Über Bauämter wird gerne geschimpft - zu träge, zu kompliziert, zu viele Bedenken. In Cuxhaven ist das anders. Andreas Eickmann bekommt von Bauträgern immer wieder einen Satz zu hören. Der Umgang mit seinen Kolleginnen und Kollegen sei so, dass Bauen Spaß mache. „Das sind Statements und keine erfundenen Begriffe von mir“, betont der Stadtbaurat beim Wohnungspolitischen Kongress der NBank in Hannover.
Eickmann leitet in Cuxhaven das Dezernat für Bauen, Naturschutz und Technische Dienste. Auf dem Kongress machte er deutlich, was eine Kommune selbst bewegen kann. Seine Botschaft: nicht auf andere warten, sondern die eigenen Spielräume nutzen.
Beim neuen Bauturbo hat Cuxhaven zum Beispiel früh gehandelt. Die Stadt hat gleich zu Beginn eigene Regeln aufgestellt und vom Rat beschließen lassen. Darin steht, wie die Verfahren laufen und welche Vorgaben gelten. Vor allem aber hat sie dafür gesorgt, dass die Verwaltung weitgehend freie Hand hat.
Für Eickmann ist das der entscheidende Punkt: „Es kann nicht jedes kleine Vorhaben in den Rat gehen, dann wird das kein Turbo.“ Den üblichen Weg kenne jeder: Sitzungsvorlage, Fachausschuss, Bauausschuss, Rat. „Das ist alles andere als förderlich.“
Noch kommt der Bauturbo selten zum Einsatz. Er setzt einen Antrag voraus. Die Stadt steht ihm aber ausdrücklich positiv gegenüber. Eickmanns Linie für seine Stadtplaner ist klar: Kraft in Bebauungspläne stecken, wo die Stadtentwicklung sie wirklich braucht. Und überall sonst schnell und effizient mit anderen Instrumenten arbeiten.
Wir sind Beratungsinstanz, Know-how-Träger.
Andreas Eickmann
Sein wichtigster Rat an Investoren und Bauherren: früh ins Gespräch kommen. „Nehmen Sie bitte das Beratungs-Know-how meiner Kolleginnen und Kollegen in Anspruch, bevor Sie irgendetwas planen.“ Wer dabei mögliche Konflikte offen schildert, findet oft einen günstigeren Weg. Eickmann wünscht sich, dass manche Bauherren mehr mit offenen Karten spielen.
Natürlich bleibt die Bauaufsicht im Zweifel Ordnungsbehörde. Wenn Menschenleben in Gefahr sind, greift sie durch. Doch das ist für Eickmann nur eine Seite: „Wir sind Beratungsinstanz, Know-how-Träger. Greifen Sie das ab, gehen Sie auf unsere Leute zu", bietet er an.
Eickmann ist nach eigenen Worten „ein absoluter Fan“ der Abweichung nach Paragraf 66 der Niedersächsischen Bauordnung. Sie erlaubt Lösungen für den Einzelfall. Doch wer abweicht, muss dafür geradestehen. Viele scheuen das, weil die Öffentlichkeit von Verwaltungen oft null Fehler erwartet.
Eickmann hält dagegen. Wenn eine Verwaltung ein Problem seriös prüft und dann entscheidet, kippen Gerichte das nur selten. Wichtig sei, die Abwägung sauber zu dokumentieren und den Sinn einer Vorschrift im Blick zu behalten. „Manchmal halten wir uns zu sehr an den sklavischen Wortlauten der Regelung und zu wenig an der Zielsetzung.“ Diese Haltung müssten Vorgesetzte vorleben.
Klartext bei der Wärmewende
Dieselbe Offenheit gilt bei der Wärmeplanung. Cuxhaven hat viele Einfamilienhäuser aus den 70er- und 80er-Jahren auf großen Grundstücken. Die Stadt hat ihre Wärmeplanung abgeschlossen und prüft vier Gebiete in einer Machbarkeitsstudie. In dichten Quartieren können Nah- oder Fernwärme funktionieren, in den Einfamilienhaus-Gebieten kaum.
Das sagt die Stadt den Menschen auch so, in öffentlichen Foren und Veranstaltungen: „Es wird Bereiche geben, wo wir als Stadt uns kümmern können, aber es wird auch Bereiche geben, wo wir uns nicht kümmern können.“ Für diese Gebiete denkt Eickmann pragmatisch. Statt zuerst teuer zu dämmen, könnten Eigentümer ihre Energie selbst erzeugen: mit Photovoltaik, Solarthermie, Erdsonden und Wärmepumpen.